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Wem gehört der Rundfunk? Ein Interview mit Peter Voß


Elmar Hörig SWF3 Regenbogen Radio Forum

Geschrieben von Na wem? am 10. Oktober 2003 10:46:44:



Wem gehört der Rundfunk?

Ein Interview mit SWR-Intendant Peter Voß

Darüber sprach SWR-Intendant Peter Voß mit Jan Büttner und Martin Rupps. Weitere Themen des Gesprächs waren unter anderem: die Rundfunkgebühren, das Online-Angebot der Öffentlich-Rechtlichen, die Intendantenwahl beim ZDF und eine weitere Amtszeit von Peter Voß beim SWR.

Herr Voß, wem gehört der Rundfunk?

Uns allen. Der Gesellschaft, also dem Volk. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk jedenfalls. Ein öffentlich-rechtlicher Sender ist im wahren und guten Sinne des Wortes ein "volkseigener Betrieb" – anders eben als in der verblichenen "DDR", wo es sich um Betriebe in der Verfügungsgewalt der diktatorisch herrschenden Funktionärsklasse handelte.

Trotzdem – "volkseigen" klingt nach Apparat und Behörde und nicht nach einem modernen Unternehmen, das im Wettbewerb steht.

Wir stehen nicht nur, wir bewegen uns im Wettbewerb. Aber wir sind eben doch nicht nur Unternehmen, auch wenn wir uns um unternehmerisches Handeln bemühen. Unser Ziel ist nicht der Gewinn und die Gewinnmaximierung, und wir können auch unsere Einnahmen nicht dadurch steigern oder auch nur beeinflussen, daß wir bei Bedarf neue Produkte auf den Markt werfen, die sich rechnen. Unternehmerisches Denken und Handeln konzentriert sich bei uns vor allem auf die Ausgabenseite, also auf die Senkung und Steuerung der Kosten, während das Produkt selbst sich primär auf unseren gesellschaftlichen Auftrag hin ausrichten und dabei gegen die kommerzielle Konkurrenz behaupten muß.

Was halten Sie unter dem Gesichtspunkt der Rundfunkfreiheit von dem Versuch, die Rundfunkanstalten auf dem Weg der "Selbstverpflichtung" quantitativ und qualitativ einzugrenzen?

Diese Selbstverpflichtung bzw. diese Eingrenzung gibt es ja längst. Es gibt Rundfunkgesetze und Staatsverträge, es gibt die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Es gibt aber auch Satzungen und Programmrichtlinien. Die Frage ist, ob man das alles nochmals über einen normativen Kamm scheren muß und was das bringt. Angeblich wird eine solche zusätzliche Normierung ja von der EU-Kommission in Brüssel erwartet, bei der ich allerdings diesen Sachverhalt nicht feststellen kann und im übrigen auch keine Kompetenz dafür sehe. Es geht wohl eher darum, daß unsere kommerziellen Konkurrenten da Druck machen und die Medienpolitik darauf reagiert. Gerade die Kommerziellen haben allerdings leider längst bewiesen, daß Selbstbeschränkungen oder Selbstverpflichtungen nicht viel bewirken, wenn kein ernsthafter Wille dahinter steht. Gleichwohl wird man auf diesen Druck eine rationale Antwort finden müssen, denn man kann sich der Diskussion nicht verweigern.

Sind die Statuten der BBC ein Modell?

Sie geben sicher gute Anhaltspunkte, wenn man doch noch einmal die qualitativen Maßstäbe aufzeigen will, die für uns ohnehin gelten und nach denen wir uns ja auch richten.

Wie steht es mit der quantitativen Selbstverpflichtung?

Die ist in einer insgesamt dynamischen Medienentwicklung nicht sinnvoll und verfassungsrechtlich angreifbar. Das Bundesverfassungsgericht hat unseren Grundversorgungsauftrag immer prioritär gesehen. Kommerzfunk mit seinen zwangsläufigen Programmdefiziten darf es nur geben, weil und solange wir unseren Auftrag erfüllen. Die Karlsruher Richter haben daraus den Schuß gezogen, daß der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Faktor der Meinungsbildung den Wettbewerb mit den Privaten bestehen können muß. Dazu gehört die Freiheit, auf Marktentwicklungen zur Wahrung des Auftrages programmpolitisch flexibel zu reagieren. Deshalb haben wir eben nicht nur die Bestands-, sondern auch die Entwicklungsgarantie.

Kritiker werfen uns den Drang zu unbegrenzter Expansion vor. Wer sorgt dafür, daß die öffentlich-rechtlichen Bäume nicht in den Himmel wachsen?

Das knappe Geld. Man darf nicht übersehen, daß die Medienteuerung durch Gebührenanpassungen seit sechs Jahren nur etwa zur Hälfte kompensiert wird, so daß wir real mit einem stetigen Kaufkraftverlust fertig werden müssen. Die KEF prüft ja nicht nur unsere Anmeldungen, sie macht uns u. a. durch die Festlegung von Produktionssteigerungs- und Rationalisierungsfaktoren auch Einsparungsvorgaben. Schon deshalb kann es ungebremste Expansion bei uns nicht geben, auch wenn eine von interessierter Seite betriebene Legendenbildung dies immer wieder unterstellt. Was immer wir zusätzlich machen, muß de facto aus dem Bestand finanziert, also durch Rationalisierung erwirtschaftet werden.

Was halten Sie von dem Bestreben, die Gebührenfinanzierung grundlegend zu reformieren?

Da gab es einmal die abenteuerliche Vorstellung, die Gebühr durch eine Steuer oder Abgabe zu ersetzen, das ist vom Tisch. Das Thema war ja Ausfluß der Konvergenzdebatte, derzufolge alle elektronischen Medien technisch verschmelzen und ununterscheidbar werden. Ich habe diese These immer sehr skeptisch beurteilt und mir dafür gelegentlich Kritik eingehandelt. Die Diskussion hat sich inzwischen sehr beruhigt und versachlicht. Wir hatten und haben nicht die Absicht, für Handys oder PC-Arbeitsplätze in der Wirtschaft Gebühren einzutreiben. Gleichwohl hat sich das Thema in den Staatskanzleien der deutschen Länder verselbständigt. Ein fruchtbarer Ansatz ist die Umkehr der Beweislast: Es wird unterstellt, daß jeder Haushalt und jeder Betrieb an jedem seiner Standorte über ein Rundfunkgerät verfügt, und dafür fällt dann die Gebühr an. Auf Anhieb einleuchtend, aber der Teufel steckt auch hier im Detail. Da stellen sich rechtliche, aber auch moralische Fragen, z. B. die nach der Gerechtigkeit, wenn der Betreiber einer Würstchenbude am Werkstor der BASF in Ludwigshafen die gleiche Gebühr zahlt wie der Konzern selbst an diesem Standort. Von zentraler Bedeutung und eigentlich eine Selbstverständlichkeit ist bei alledem, daß die Unabhängigkeit der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), die unter dem Gesichtspunkt der Rundfunkfreiheit eine große Errungenschaft ist, nicht angetastet wird. Und es muß natürlich solide gerechnet werden, damit die Funktion von ARD und ZDF nicht geschmälert wird. Darüber gibt es intensive, sachorientierte Erörterungen zwischen den Staatskanzleien der Länder und den Rundfunkanstalten.

Ein Reizthema für die Politik heißt Online. Ist Online Rundfunk?

Es ist eher ein Reizthema für unsere kommerzielle Konkurrenz. Die Politik, also die Länder, haben uns ja per Rundfunkstaatsvertrag die Online-Aktivität ermöglicht, die, wohlgemerkt, vorwiegend programmbezogen sein muß und dem Verbot von Werbung und Sponsoring unterliegt. Schon deshalb betreiben wir unser Online Engagement auf Sparflamme. Wir müssen das aber tun, um unseren Auftrag zu erfüllen, auch gegenüber der jüngeren Generation. Denn Online ist selbstverständlich Rundfunk – das Online-Angebot wird elektronisch verbreitet und richtet sich an die Allgemeinheit. Das heißt nicht, daß wir dort alles machen dürfen, was irgend möglich ist – das dürfen wir im Hörfunk und Fernsehen ja auch nicht. Wir können z. B. keinen elektronischen Versandhandel aufmachen. Online ist eine Plattform für Rundfunk, aber auch ein elektronischer Verbreitungsweg für die Zeitung, ein elektronischer Marktplatz, eine Anzeigenbörse und anderes mehr. Aber was wir dort machen, ist Rundfunk. Wir wollen dort keine aggressive Expansion betreiben und haben auch gar nicht die Mittel dazu. Aber wir lassen uns auch nicht davon ausschließen – auch das gehört zur Rundfunkfreiheit.

Wie groß ist diese Freiheit wirklich noch? Hat nicht, wie viele Kritiker meinen, der monatelange Skandal um die Intendantenwahl beim ZDF endgültig bewiesen, daß der Rundfunk nicht der Gesellschaft gehört, sondern der Politik, den Parteien?

Leider konnte man diesen Eindruck gewinnen. Das hat zum einen mit der Unternehmensverfassung des ZDF zu tun, zum anderen wohl auch mit dem Versagen des zuständigen Wahlgremiums, also des Fernsehrates. Im übrigen ist das Kapitel abgehakt, in absehbarer Zeit wird es nur noch eine Episode der jüngsten Mediengeschichte sein.

Trotzdem: Stimmen die Spielregeln noch? Müßte zum Beispiel im ZDF-Staatsvertrag die Bestimmung geändert werden, daß zur Intendantenwahl beim ZDF eine Mehrheit von 60 Prozent der Stimmen erforderlich ist?

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Clement hat ja eine Reform des ZDF-Staatsvertrages vorgeschlagen. Der von Ihnen angesprochene Punkt dient allerdings dem Minderheitenschutz. Solange die Politik in den Gremien mitmischt, ist dieser Schutz erforderlich, um den Sender bei der wichtigsten Personalentscheidung nicht einseitig politischen Interessen auszuliefern. Diesen Punkt hat Herr Clement offenkundig nicht gemeint, sonst hätte er ja ein Eigentor geschossen.

Hat er doch auch, oder?

Es wäre falsch, ihm die Verantwortung für den ganzen Schlamassel zuzuschieben. Da haben mehrere Köche den Brei anbrennen lassen. Doch zurück zur Sache: Als wesentlicher Fehler im ZDF-Staatsvertrag und im übrigen als verfassungswidrig erscheint mir die Bestimmung, daß die Politik, also Landesregierungen und Landtage, nicht nur ihre eigenen Vertreter in den Fernsehrat entsendet, sondern daß auch unabhängige gesellschaftliche Gruppen bei der Entsendung ihrer Vertreter nur Vorschläge an die Landesregierungen richten können, die dann über die Entsendung entscheiden. Daß dies nicht nur eine Formsache ist, sieht man daran, daß z. B. Mitglieder von Landesregierungen durch Verbraucherverbände oder durch die Filmwirtschaft entsandt worden sind. Diese Praxis verletzt das Gebot der Staatsferne. Das ist natürlich ein Problem, das auch die ARD berührt.

Warum ist das einer kritischen Öffentlichkeit nicht früher aufgefallen?

Weil es relativ reibungslos und geräuschlos funktioniert hat. Erst bei dieser Intendantenwahl ist den Regisseuren das Spiel zeitweise entglitten. Es fehlte da zum einen an handwerklicher Professionalität, zum anderen an der notwendigen Selbstachtung in einem Gremium, das sich erst einer offenkundig suboptimal besetzten Findungskommission anvertraut und dann seine Zuflucht zu den Regierungschefs genommen, also seine Verantwortung vorübergehend an die Inhaber staatlicher Macht abgetreten hat. Das war schon ein Ärgernis. Nicht ohne Grund habe ich vor dem SWR-Rundfunkrat am 8. März 2002 gesagt, daß diese Zustände bei uns bisher nicht eingerissen sind und wir sie auch nicht einreißen lassen sollten.

Geht es denn nicht ohne die Politik?

Da scheiden sich die Geister. Ich meine, nein. Eine völlige Abkoppelung von der Politik wäre ebenfalls schädlich. Die Repräsentanten unseres demokratisch verfaßten Gemeinwesens sollen ein Mitspracherecht haben, aber nicht die Herrschaft.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck hat die Länder als die "Shareholder" des ZDF bezeichnet.

Ein gewagter Vergleich. Die "Shareholder" sind natürlich die Bürger in ihrer Gesamtheit, nicht die Politiker. Die Politik hat hier nur eine treuhänderische Funktion, wie sie vom Bundesverfassungsgericht eingegrenzt und festgeschrieben wurde. Sie muß gesetzlich sicherstellen, daß der Rundfunk seinen Auftrag erfüllen kann, aber der Rundfunk gehört ihr ausdrücklich nicht. Sonst macht man den Bock zum Gärtner. Ich bin mir sicher, daß auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident das nicht anders sieht. Er ist balance- und konsensorientiert und plädiert nicht für die Herrschaft der Regierungen über den Rundfunk.

Wenn Sie das so sehen, warum sind Sie dann dagegen, daß sich die Politik ganz aus den Gremien zurückzieht?

Weil wir beides sind: Zum einen geborene Gegner – nicht Feinde – der Politik im Sinne des Gegengewichts und der Kritik, also der "Balance of Power". Medien haben gegenüber der staatlichen und politischen Macht auch eine Kontrollaufgabe. Aber wir sind auch Partner der Politik in der gemeinsamen Verantwortung für die Demokratiefähigkeit der Gesellschaft. Wer, wenn nicht wir, die öffentlich-rechtlichen Sender, können Themen, Probleme, Tendenzen und Entwicklungen, Ziele, Methoden der Politik so vermitteln, daß die Bürger wissen, warum es geht, und in der Lage sind, sich urteilsfähig zu machen? Das gilt jedenfalls für die elektronischen Medien mit ihrer ausgeprägt sinnlichen und emotionalen Qualität, die, wenn man sie nur dem kommerziellen Kalkül ausliefert – das ja für sich genommen legitim ist – das Orientierungsvermögen und die Urteilsfähigkeit der Leute eher schädigt als fördert.

Auch ihr ehemaliger Kollege Stolte fand am bestimmenden Einfluß der Politik auf das ZDF offenbar wenig auszusetzen. Die Länder seien schließlich die Gewährsträger des ZDF, sagte er in einem Interview. Außerdem spreche er lieber mit Schmidt als mit Schmidtchen.

Das möchte ich gleichfalls nicht auf die Goldwaage legen. Es liefe ja letztlich auf eine Zweiklassengesellschaft in den Gremien hinaus – eben die Schmidts, die politisch was zu melden haben, und die Schmidtchens, die "nur" ihre gesellschaftlichen Gruppen repräsentieren.

Wie kommen Sie denn mit Ihren Schmidts und Schmidtchens im SWR zurecht?

Ich mache diese Unterscheidung nicht. Wenn es die plural besetzten Gremien nicht gäbe, müßte man sie erfinden. Wir geben öffentliche Mittel aus und bedürfen öffentlicher Kontrolle. Gremien sind notwendig, hilfreich und manchmal auch schwierig, so wie es Intendanten, Geschäftsleitungen, Personalvertretungen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ja auch sind, und schließlich auch die Politiker und das liebe Publikum, das wir uns ja auch nicht so backen können, wie wir es gern hätten.

Welches Bild haben Sie von Dieter Stolte?

Eine starke Figur auf der Medienbühne. Ein Mann mit bemerkenswerten Gaben, die er umsichtig einsetzt. Ambitioniert, gestaltungsfreudig, rastlos, fleißig, erfolgreich. Er hätte mit Sicherheit an der Spitze jedes Medienkonzerns und sogar, was natürlich das Allerschwerste ist, in der ARD reüssiert.

Ohne Ironie – Sehen Sie auch Schwächen?

Nobody's perfect, das gilt sogar für Perfektionisten.

Zu große Nachgiebigkeit gegenüber Einflußversuchen durch die Mächtigen des "organized interest"?

Im Hinblick auf die besonderen Gegebenheiten des ZDF hielt er die schwierige Balance zwischen Kompromißbereitschaft und Grundsatztreue.

Wie sehen Sie seinen Nachfolger Markus Schächter?

Ein kluger, kompetenter Kollege. Ich kenne ihn schon lange und schätze ihn sehr. Wahrscheinlich ging es ihm nach seiner Wahl wie mir, als ich Intendant wurde: Die Zahl der Freunde, die immer schon wußten, daß man der Richtige ist, wächst stündlich. Er wird das mit der ihm eigenen Gelassenheit differenziert bewertet haben. Jedenfalls wünsche ich ihm das Quentchen Glück, ohne das auch der Tüchtige nicht auskommt. Mein Eindruck entspricht vermutlich den Empfindungen vieler ZDF-Mitarbeiter und läßt sich auf den Satz bringen: Was lange währt, wird endlich gut, manchmal sogar sehr gut. Daß man im ZDF-Fernsehrat auf diese naheliegende Lösung auch schon früher hätte kommen können, muß ihn jetzt nicht weiter betrüben. Im Gegenteil – ich denke, sein Stehvermögen in all den Turbulenzen sichert ihm den Respekt von Berufenen und Unberufenen. Die ihn herunterreden und herunterschreiben wollten, verfügten nach meinem Dafürhalten über zu wenig Sach- und Personenkenntnis – oder sie hatten noch andere, durchaus sachfremde Motive.

Hand auf's Herz: Wären Sie selbst gern ZDF-Intendant geworden?

Zu einem viel früheren Zeitpunkt ja. Dann haben sich die Weichen anders gestellt. Ich wurde Gründungsintendant des SWR.

Hat man Sie gefragt, ob Sie ZDF-Intendant werden wollen?

Nein. Das war auch nicht zu erwarten. Als klar wurde, daß Herr Stolte nicht wieder antritt, gab es zwar von wohlmeinender Seite den dezenten Hinweis, ich sollte mich doch mit diesen und jenen einschlägigen Entscheidungsträgern auf gute oder wieder auf gute Füßen stellen. Darauf bin ich nicht eingegangen – auch deshalb nicht, weil ich Dieter Stoltes Auffassung teilte, daß das ZDF über qualifizierte jüngere Kollegen verfügt, die diese Aufgabe bestens meistern können.

Trotzdem: Sie kennen das ZDF, Sie kennen die ARD, waren deren Vorsitzender und sind der stellvertretende Vorsitzende, Sie haben für einen neuen Finanzausgleich und für die Gebührenangleichung gestritten, Sie spielen federführend für die ARD bei ARTE und 3Sat mit – waren Sie da nicht der geborene Kandidat für den Lerchenberg?

Es gibt nie einen geborenen Kandidaten für ein solches Amt. Ich war und bin der Meinung, daß es eine interessantere Aufgabe als die ARD und vor allem den SWR für mich nicht gibt. Warum soll ich von einem Dampfer, den ich selbst mit vom Stapel gelassen habe, auf einen anderen springen, auf dem ich ohnehin nur eine Übergangsfigur hätte sein können. Und dafür hätte ich dann gar noch den Presseclub drangeben müssen ...

Immerhin waren Sie 19 Jahre lang beim ZDF – nur neun Jahre bisher beim SWR bzw. SWF.

Das ZDF war ebenso ein Teil meines Lebens, wie es der SWR jetzt ist – ein Teil, niemals das Ganze. Die völlige Identifikation von Person und Amt nehme ich für mich nicht in Anspruch. Sie täte auch dem Sender nicht gut. Der Sender gehört nicht den Parteien, nicht den Interessengruppen, aber auch nicht dem Intendanten. Und keiner von uns gehört mit Haut und Haar dem Sender – es gibt ein Leben vor, nach und außerhalb des SWR, bei allem Engagement und aller Loyalität zu dieser großen und großartigen Aufgabe. Wer die Identifikation so oder so verabsolutiert, der verletzt, wenn er dies denn ernst meinen sollte, die menschliche Würde und das menschliche Maß, die ja auch unseren Auftrag erst begründen und rechtfertigen.

Es soll auch Signale gegeben haben, Sie sollten doch gegenüber Leo Kirch, der ja enge Beziehungen zum ZDF unterhält, öffentlich nicht so scharf auftreten.

Das ist so nicht bei mir angekommen. Bei den Verhandlungen um die Fußballrechte für die WM 2002 habe ich mich trotz erheblicher Bedenken innerhalb der ARD entschieden für die schließlich erreichte Lösung eingesetzt. Bei dem Streit um die Bundesliga-Kurzberichterstattung, den die Kirch-Gruppe unnötigerweise vom Zaun gebrochen hatte, war ich gemeinsam mit dem ARD-Vorsitzenden Fritz Pleitgen notgedrungen auf Konfrontationskurs. Wir haben uns dann ja auch durchgesetzt.

Wie bewerten Sie den WM-Deal im Rückblick?

Na ja, man kann sich alles immer noch besser vorstellen. Ich war gleichwohl schon damals der Meinung, man solle diese Verhandlungen jedenfalls nicht als Hebel benutzen, um Kirch womöglich in den Ruin zu drücken. Daß da möglicherweise nichts Besseres nachkommt, hat sich inzwischen herumgesprochen.

Wie beurteilen Sie Kirchs Geschäftspolitik?

Er war und ist im Herzen kein Marktwirtschaftler, sondern ein Monopolist und zugleich ein begabter Spieler, der bereit ist, immer wieder alles auf eine Karte zu setzen. Ein genialer Spieler vielleicht, aber eben doch ein Spieler. Wenn man bedenkt, daß durch seinen Leichtsinn vom Dualen System im Fernsehen vielleicht neben dem mächtigen und intakten Bertelsmann-Konzern nur die deutsche Filiale eines geschäftlich und politisch rücksichtslosen Tycoons übrig bleiben könnte, dem ordnungspolitische Regeln ebenso egal sind wie der Standort Deutschland, wäre das kein Ruhmesblatt für unser Land und seine Medienpolitik. So bleibt im Blick auf Kirch am Ende vielleicht nur die persönliche Tragik des großen alten Mannes. Eine Hemingway-Story.

Auch Kirch soll hinter den Kulissen versucht haben, auf die ZDF-Intendantenkür einzuwirken. Sie selbst haben sich ja zu dem Wirbel um die Stolte-Nachfolge eher ironisch geäußert – mit dem Gedicht "Bananenzeit" in der FAZ. Hätte die ARD nicht gut daran getan, sich ganz aus der Diskussion herauszuhalten?

Ich habe mich bewußt nicht zu einzelnen Kandidaten geäußert, das steht mir nicht zu. Mit dem Gedicht habe ich milde Kritik an dem Verhalten derer geübt, die da öffentlich aus der Rolle gefallen sind, und zugleich meinem Mainzer Amtskollegen den Trost gespendet, daß auch diese deplazierte Art von Fastnachtstreiben vorübergeht.

Hat er sich für diese Spende bedankt?

Es gab keine Spendenquittung. Vielleicht brauchte er auch gar keinen Trost. Wichtiger als diese Frage war es mir zu diesem Zeitpunkt, daß man das Hickhack um diese Personalie hätte niedriger hängen und die Sachdiskussion über die Entscheidungsstrukturen und Zuständigkeiten klarer konturieren sollen. Schließlich ist auch das Ansehen der ARD in Mitleidenschaft gezogen worden.

Wie war Ihr persönliches Verhältnis zu Dieter Stolte?

Die Zusammenarbeit mit ihm war gut und sachorientiert. Daß sie angesichts der differenzierten Interessenlagen von ARD und ZDF nicht immer von Meinungsunterschieden frei sein konnte, liegt in der Natur der Sache und sicher auch der jeweils handelnden Personen. Dieser Befund mindert nicht den professionellen und persönlichen Respekt, den ich ihm zolle und bei diversen Anlässen auch bekundet habe. Daß das Nachfolgeproblem am Ende gerade noch rechtzeitig gelöst werden konnte, ohne daß es eines Imports von außen bedurft hat, finden wir gewiß beide erfreulich.

Sie sind jetzt 61 Jahre alt und haben angedeutet, daß Sie nicht unbedingt noch eine ganze Amtszeit, also bis Sie 67 sind, im Amt ausharren wollen. Sind Sie amtsmüde? Treten Sie wieder an?

Warten Sie's ab. Müde bin ich ganz und gar nicht. Aber ich habe auch keinen Klebstoff am Hosenboden. Ich möchte jedenfalls nicht erst aufhören, wenn ich der nächsten Generation die Chance zum Nachrücken endgültig verbaut habe. Niemand ist unentbehrlich, und einige Jüngere können es auch, wenn man sie nur läßt. Die Jüngeren wissen ebenso gut wie unsereiner, was man als Führungskraft braucht und worauf es ankommt, und sie sind im Zweifel belastbarer. Es ist nicht gut für ein Haus und für einen selbst, wenn man zu lange am Amt hängt und damit einem Vertreter der nächsten Generation die Chance nimmt, rechtzeitig und unverbraucht an die Spitze aufzusteigen. Man soll sich nicht auf Dauer in die sogenannte Macht verlieben und man sollte auch das eigene Machtgefühl nicht mit Pflichtgefühl verwechseln.

Können Sie mit einem Satz sagen, was ein Intendant eigentlich zu tun hat?

Ein Intendant ist vor allem ein Problemlöser. Er ist, wenn Sie es so wollen, der erste Problemlöser seines Unternehmens. Er muß – gemeinsam mit anderen – Programm ermöglichen. Das heißt, er muß Voraussetzungen dafür schaffen und Hindernisse dagegen beseitigen, daß Programm gemacht werden kann. Letzteres ist oft noch wichtiger, dringlicher und schwieriger als das erste. Die Aufgabe ist komplex – sie hat einen medienpolitischen, einen finanzpolitischen, einen strukturpolitischen, einen personalpolitischen und nicht zuletzt eben einen programmpolitischen Aspekt – alles zusammen ergibt eine hoffentlich in sich schlüssige Unternehmenspolitik, deren Richtlinien der Intendant im Zusammenwirken mit Gremien und Direktoren vorgibt und verantwortet.

Wie bringt man das auf die Reihe?

Mit Kraft, Geschick und Glück – oder man bringt es eben nicht auf die Reihe. Jede Unternehmensstrategie ist letztlich eine unternehmensbezogene Überlebensstrategie, in unserem Fall bezogen auf die Erfüllung unseres gesellschaftlichen Auftrags. Strategien entstehen im Kopf, nicht im Computer. Die Ziele müssen eindeutig und einsichtig sein, die Methoden müssen immer wieder überprüft und korrigiert oder weiterentwickelt werden. Eine Strategie ist also kein schematischer Grundriß und auch kein verbindlicher Bauplan, sondern ein organisierter Prozeß, der Veränderungen der Wirklichkeit erfaßt, aufnimmt und flexibel berücksichtigt. Zwischenschritte und Zwischenziele sind deshalb ebenfalls keine statischen Größen, sie können nicht durch Eingabe aller relevanten Daten vom Computer errechnet und abgerufen werden. Gerade weil sie nicht beckmesserisch einklagbar sind, braucht jedes große Unternehmen eine kontinuierliche Strategiediskussion zwischen allen Verantwortlichen als Voraussetzung des Erfolgs. Jeder Zwischenschritt darf den Weg zur Erreichung langfristiger Unternehmensziele nicht verbauen, sondern muß ihn ebnen.

Wie definieren Sie die Programmstrategie des SWR?

Das habe ich in dem Grundriß für ein Strategiepapier den SWR-Gremien dargelegt. Die Programmstrategie muß sich unter der Voraussetzung der Finanzierbarkeit am Auftrag und zugleich an der Akzeptanz ausrichten. Wir brauchen den Qualitätserfolg im Sinne der Demokratiefähigkeit und des Bildungsauftrags. Der SWR muß zur Teilhabe aller an der Informations- und Wissensgesellschaft beitragen. Wir brauchen ebenso den Imageerfolg für die Sendungen und den Sender. Zum Image gehört wesentlich die Glaubwürdigkeit des Programmangebots ebenso wie eine nachhaltige Markenbildung, die Wiedererkennbarkeit schafft. Wir brauchen aber auch den Quotenerfolg im Sinne der optimalen Akzeptanz in der jeweiligen Zielgruppe. Die Festlegung der Zielgruppen und die permanente Überprüfung des Programmerfolgs führt notwendigerweise zu Konsequenzen für die Programmstruktur, für die Gestaltung der Sendungen, für das Sendungsverständnis und das Selbstverständnis der Redaktionen und schließlich auch für die Unternehmensstruktur.

Wie möchten Sie später einmal in Ihrem Amt gesehen werden – als Programmintendant, als Fusionsintendant, als ARD-Größe, z. B. als "Retter der Finanzausgleichs", als "Kämpfer für die Rundfunkgebühr", als "knallharter Sanierer"?

Am Ende doch als Programmintendant – was sonst? Denn die anderen Qualitäten gewinnen ihren Sinn auch nur im Blick auf das Programm und seine Überzeugungskraft.

Angesichts der großen Aufgaben – wäre der SWR stark genug für einen Führungswechsel in den nächsten Jahren?

Eindeutig ja. Die Probleme, die wir haben, gleichen überwiegend den Problemen aller anderen Sender auch – es sind längst keine Fusionsprobleme mehr.

Ist nach der äußeren auch die innere Fusion schon gelungen?

Innere Fusion – das ist ein Schlagwort, das entfernt an den etwas fruchtlosen Disput um die innere Einheit unseres Landes erinnert. Rivalität zwischen Standorten, Direktionen, Abteilungen, Personen usw. gibt es immer, das gehört dazu. Aber das Wir-Gefühl ist längst stärker geworden als die zunächst unvermeidlichen Friktionen. Die Identifikation mit dem Ganzen gelingt ja am besten über das Produkt, über die Leistung, also über das Programm, und da haben wir sehr viel erreicht. Gewiß ist dies eine Herausforderung, die den Fusionsprozeß selbst an Schwierigkeit noch übertrifft. Aber wir packen es, und daß ich dazu beitragen darf, ist ein schönes Gefühl.

Aber der SWR ist ein besonders komplexes Gebilde.

Das kann man wohl sagen. Er ist und bleibt komplex mit seinem staatsvertraglich oder durch die standortpolitische Realität vorgegebenen Strukturen. Jeder SWR-Intendant muß deshalb das Instrumentarium, das ihm der Staatsvertrag an die Hand gibt, mit Fleiß nutzen, um den Laden zusammenzuhalten und alle auf die gemeinsame Sache – und das ist die bestmögliche Wahrnehmung unseres Auftrags – einzuschwören. Das wird so bleiben, solange der Sender besteht.

Ist die Gründung des SWR ein Vorbild für Berlin – Brandenburg?

Sie ist ein Beispiel. Wir hatten im Südwesten die besondere Situation, daß zwei Sender gemeinsam für ein Land, Baden-Württemberg, zuständig waren, der eine, der SWF, aber auch noch für Rheinland-Pfalz. Das mußte endlich bereinigt werden.

Sie haben seinerzeit Kritik am SWR-Staatsvertrag geübt.

Ja. Wegen der allzu komplexen Gremienstruktur z. B., die schon heute für Gremienmitglieder, die ihre Aufgabe ernst nehmen, große Abstimmungs- und Terminprobleme aufwirft. Und wegen der verfassungsrechtlich bedenklichen Festschreibung der Programme nach Zahl und Art.

Sie sind aber nicht nach Karlsruhe gegangen.

Nein. Wir wollten ja selbst nicht unbedingt über den Staatsvertrag hinausgehen. In der Sache sind die inhaltlichen Beschreibungen ja vernünftig. Was ich wollte, waren zwei Zusatzangebote im Hörfunk, nämlich das interaktive Jugendprogramm "DASDING" und ein vorwiegend digital verbreitetes, anspruchsvolles Wort-Angebot. Beides macht den privaten Anbietern keine Konkurrenz, sondern ist nur eine notwendige Ergänzung unserer Palette.

Sie wollen die Privaten nicht in Bedrängnis bringen?

Ich bin auch im Hörfunk ein Verfechter des Dualen Systems und seiner Balance. In Rheinland-Pfalz ist der kommerzielle Hörfunk sehr stark, in Baden-Württemberg auch deshalb schwächer, weil es keinen Privatsender für das ganze Land gibt. Das kann man nun wirklich nicht dem SWR anlasten.

Geht es bei dem gelegentlichen Gerangel, z. B. mit der Landesanstalt für Kommunikation (LfK), nicht schlicht um die Frage, wer hat mehr und wer hat stärkere Frequenzen?

Ich erinnere an die Rechtsposition, die ich bei allen einschlägigen Verhandlungen und Gesprächen geltend gemacht habe und unverändert geltend mache: Frequenzen sind nach allgemeiner Rechtsauffassung insofern ein verfassungsrechtlich geschütztes Gut, als die Bestands- und Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sich natürlich auch auf die ungehinderte Verbreitung des Programms und damit auf die Verbreitungswege erstreckt. Es kann natürlich nicht angehen, daß der SWR weitere Einbußen hinnimmt oder auf eigene Optimierungsmöglichkeiten verzichtet, um die private Konkurrenz immer noch besser zu versorgen. Wird die Akzeptanz des SWR durch Beschneidung seiner Verbreitungs- bzw. Optimierungsmöglichkeiten auf Dauer geschmälert, dann werden im übrigen mittelfristig hochkarätige Arbeitsplätze mitsamt der entsprechenden Sachkompetenz aufs Spiel gesetzt, ohne daß dies von privaten Anbietern auch nur annähernd kompensiert werden könnte. Bisher haben wir uns aber mit den Landesmedienanstalten in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz immer auf vernünftige Kompromisse verständigt, die uns den Weg nach Karlsruhe erspart haben. Ich bin zuversichtlich, daß das so bleibt.

Sie streben jedenfalls nicht nach einer Reform des Staatsvertrages?

Bewahre. Wer weiß, was da an Verschlimmbesserungen herauskäme. Wir müssen in der Praxis das Beste daraus machen, und das gelingt ja auch mit großem Erfolg. Denken Sie an die gelungene Programmoptimierung im Hörfunk, an die Umstellung des Produktionsbetriebes, an die nachhaltige Reduzierung der Planstellen, an den Riesenerfolg der neuen Landesprogramme, an die deutlich gestärkte Präsenz in der ARD, an die inzwischen eingeleitete Optimierung des Südwestfernsehens und einiges mehr.

Ist das bei den Mitarbeitern schon überall angekommen?

Ja. Es löst natürlich nicht immer und überall Begeisterung aus, weil diese Reformprozesse ja mit Anstrengungen und Belastungen verbunden sind. Aber wir kommen voran; denn die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ziehen mit.

Es gibt die These, daß nur ein "starker Mann" verhindern kann, daß der SWR in sich zerfällt und am Ende doch zu einer eher bewegungsunfähigen Holding verkümmern wird.

Eine starke Frau oder ein starker Mann gehört an die Spitze jedes großen und wichtigen Medienunternehmens. Sie oder er wird sich zu gegebener Zeit ja wohl finden lassen, hoffentlich mit weniger öffentlichem Tamtam als jüngst in Mainz.

Hätten Sie denn schon einen Favoriten für Ihre Nachfolge?

Ich kenne mehrere, die es könnten. Aber wenn es eine Frage gibt, auf die man letztlich keinen Einfluß nehmen kann, dann ist es die eigene Nachfolge.

Viele trauen Ihnen zu, daß Sie locker noch eine Amtszeit durchziehen, also erst mit 67 aufhören. Man kann sich einen untätigen Peter Voß offenbar nur schwer vorstellen.

Wer spricht von Untätigkeit? Ich brauche nur nicht unbedingt ein Amt oder eine offizielle Funktion, um mir zu beweisen, daß ich noch am Leben bin und der Mitwelt von Nutzen sein kann. Viel wichtiger ist die Frage, in welcher Konstellation unser SWR für die Zukunft optimal aufgestellt ist. Wir haben viel erreicht und wir haben noch viel vor, und ich sehe zwar, daß der öffentlich-rechtliche Rundfunk weiterhin mit schwierigen Problemen zu kämpfen hat, aber ich bin im Blick auf unser Haus sehr optimistisch. Wir haben bisher die Weichen richtig gestellt, und das wird uns auch weiterhin gelingen.

Trotzdem, was die persönliche Perspektive betrifft: Was brauchen Sie? Den Presseclub haben Sie ja schon erwähnt.

Der Presseclub ist tatsächlich eine sehr reizvolle und befriedigende Aufgabe für mich. Ein schöner Ausgleich für weniger vergnügliche Aspekte des Berufs, die es ja auch immer gibt. Die Entscheidung darüber, ob und wie lange der Presseclub mich braucht, liegt im übrigen beim WDR, der ja die Sendung veranstaltet. Ich vermute aber, Sie wollen noch ein bißchen tiefer schürfen. Was braucht man wirklich? Ich brauche zum einen die Familie und die Freunde. Und ich brauche die Literatur. Als Lesender, aber auch als Schreibender. Ob es nun Aufsätze oder Gedichte, Artikel oder erinnernde Reflexionen sind – ich will, muß und werde schreiben, bis mir, mit Verlaub, eines hoffentlich noch fernen Tages der liebe Gott den Griffel aus der Hand nimmt.

Das Gespräch führten Jan Büttner und Martin Rupps




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