Zur derzeitigen Schutzfähigkeit von


[ SWF3 - Elmar Hörig - Rockland ]


Geschrieben von Joachim am 03. August 1999 at 07:25:26:

Als Antwort auf: SWF 3 geschützt ? geschrieben von Alex am 02. August 1999 at 04:26:17:

>Der Name SWF 3 kann ja jetzt eigentlich nicht mehr geschützt sein, da es den Sender nicht mehr gibt. Es müßte doch also möglich sein, ein privatradio unter dem Namen zu installieren, das dem Namen auch alle Ehre macht, also mindestens so scharf wie früher. Das Publikum für ein kultiges Radio muß im Format-Radio-Soße geplagten Süden doch da sein.
>Man darf ja noch träumen...

Hi, Alex,
sicher darf man träumen, und solche Träume erst recht. :-) Trotzdem, ich darf Dich mal ganz vorsichtig wecken:

Also, wenn Ihr's wissen wollt: SWF wäre als Marke im Prnzip löschungsreif und für jemand anderen schützbar, _wenn_ diese für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, innerhalb von 5 Jahren nicht mehr ununterbrochen und ernsthaft genutzt worden ist. Im Jahr 2003 könnte also jeder hier Löschungsklage stellen (ist nicht teuer). Der Begriff SWR3 könnte danach aber mit ziemlicher Sicherheit nicht für jemand anderen geschützt weden, da er als "berühmte Marke" immer noch sehr vielen Leuten bekannt ist und daher die Gefahr bestünde, daß die Öffentlichkeit sich täuschen könnte, was die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen angeht (wenn wir also einen Sender "SWF" gründen würden). Es erinnern sich einfach zu viele, und da will der Gesetzgeber die Verkehrskreise (=Hörer) vor Verwirrung schützen.
Außerdem hätte der SWR gute Chancen, einen Widerspruch gegen die Neu-Eintragung von SWF zu gewinnen, da dieser Begriff sich nur in einem Buchstaben von SWR unterscheidet (wieder Verwechlungsgefahr, wer der Inhaber ist, z. B. bei schlampiger Aussprache am Telefon).

Also leider 2x schon vom Gesetz her absolut keine Chance, dass andere SWF benutzen oder für sich neu registrieren können, auch wenn der SWR seine eigenen Rechte an der Eintragung sicher in 4 Jahren verlieren wird.
Vielleicht auch gut so: "SWF3 - das Original" stimmt mehr, als die Macher dieses Spruchs damals wussten.

Grüsse an alle, die Elmar nie vergessen werden und immer noch an ihn glauben.
ELMI, DAS ORIGINAL, kann keiner löschen! :-)

Joachim






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